Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die 21. öffentliche Tagung des Gemeinderates Schmölln-Putzkau findet am
Dienstag, dem 26.04.2016, 19.00 Uhr
im Vereinsraum des DGZ Schmölln, Schulweg 1
statt.
Hierzu lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Protokollfeststellung zur 19. Gemeinderatssitzung
- Bürgeranfragen
- Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus dem Investitionskraftstärkungsgesetz
- Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Schmölln-Putzkau
- Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Vereinsfördersatzung für die Gemeinde Schmölln-Putzkau
- Förderung der Vereine im Haushaltsjahr 2016 – Gewährung von Zuschüssen zur Projektförderung – Beratung und Beschlussfassung
- Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Planung des Bauvorhabens Erweiterung Kindertagesstätte „Zwergenland“, Brauereistraße 2 durch Anbau und Aufnahme des Bauvorhabens in den Haushaltsplan 2017
- Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Tempo 30-Zone im Wohngebiet Ringstraße/Neubaustraße im Ortsteil Putzkau
- Grundstücksangelegenheiten – Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks Nr. 1021 der Gemarkung Oberputzkau
- Grundstücksangelegenheiten – Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks Nr. 25/13 der Gemarkung Oberputzkau
- Sonstiges
Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil zu Personalfragen an.
Wünsche / Bürgermeister
Haushaltssatzung der Gemeinde Schmölln-Putzkau für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweiligen Fassung hat der Gemeinderat in der Sitzung am 01.03.2016 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden
Voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen
und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:
im Ergebnishaushalt mit dem
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge festgesetzt auf 3.094.133,00 EUR
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen festgesetzt auf 3.585.499,00 EUR
Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis)
festgesetzt auf -491.366,00 EUR
Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Ordentlichen Ergebnisses
aus Vorjahren festgesetzt auf 0,00 EUR
Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung
Von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren
(veranschlagte ordentliches Ergebnis) festgesetzt auf -491.366,00 EUR
Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses festgesetzt auf 0,00 EUR
Gesamtbetrag des veranschlagten außerordentlichen Ergebnisses festgesetzt auf 0,00 EUR
Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) festgesetzt auf 0,00 EUR
Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses festgesetzt auf -491.366,00 EUR
Gesamtbetrag des Sonderergebnisses festgesetzt auf 0,00 EUR
Gesamtergebnis festgesetzt auf -491.366,00EUR
im Finanzhaushalt mit dem
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.935.308,00 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.009.000,00 EUR
Zahlungsüberschuss oder –bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der
Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -73.692,00 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 885.957,00 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.457.729,00 EUR
Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -571.772,00 EUR
Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss
oder -fehlbetrag und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit festgesetzt auf -645.464,00 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit festgesetzt auf 0,00 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit festgesetzt auf 66.910,00 EUR
Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit festgesetzt auf -66.910,00 EUR
Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen
und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes
festgesetzt auf -712.374,00 EUR
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen wird festgesetzt auf 0,00 EUR
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investition und
Investitionsfördermaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird festgesetzt auf 0,00 EUR
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur Leistung und Auszahlung in Anspruch
genommen werden darf, wird festgesetzt auf 400.000,00 EUR
Hebesätze werden wie folgt festgesetzt
-für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v.H.
-für die Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v.H.
-Gewerbesteuer 400 v.H.
- Die Aufwendungen im Ergebnisplan dürfen nur in dem Maße erfolgen, wie sie durch die tatsächliche
Ertragsentwicklung abgesichert werden können.
- Ein tatsächlicher überplanmäßiger Ertrag bei den Verkäufen von Grundstücken Kann für den Erwerb neuer
Grundstücke verwendet werden.
- Erhaltene Fördermittel sind sofort nach Feststellung der nicht benötigten Höhe unter Berücksichtigung ggf.
anfallender Zinsen zurückzuzahlen.
Schmölln-Putzkau, 18.04.2016
Wünsche, Bürgermeister
Öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung 2016
Entsprechend § 76 Abs. 2 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) wird die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2016 im Zeitraum vom 25.04. – 03.05.2016 in der Gemeindeverwaltung Schmölln-Putzkau (Haupt- und Finanzverwaltung) Schulweg 1, 01877 Schmölln-Putzkau während der Dienstzeiten, öffentlich zur Einsichtnahme für jedermann ausgelegt.
Wünsche / Bürgermeister
Frühjahrsputz im Freibad Schmölln
Am Sonnabend, dem 16.04.2016 wurde durch den Badförderverein und fleißigen Helfern das Freibad in Schmölln auf „Vordermann“ gebracht. Das Kassenhäuschen erhielt einen neuen Anstrich, Fundamentarbeiten für die Sonnensegel sowie Reinigungsarbeiten wurden durchgeführt.
An dieser Stelle möchten wir allen fleißigen Helfern recht herzlich „Dankeschön“ sagen.In der diesjährigen Badesaison erwartet die Badegäste noch eine Überraschung, auf die alle schon gespannt sein dürfen.
Wünsche / Bürgermeister
„Tag der offenen Tür“ in der Grundschule Dr.-Alwin-Schade
Liebe Eltern, zukünftige Schüler und Eltern, Großeltern und Interessierte,
wir, die Schüler und Lehrer der Dr.-Alwin-Schade-Schule Putzkau, laden Sie recht herzlich zu unserem „Tag der offenen Tür“, am Freitag, den 29.04.2016, in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr ein.
Sie haben an diesem Tag die Möglichkeit, die Arbeitsergebnisse unserer Schüler aus der fächerverbindenden Unterrichtswoche unter dem Motto Dr. Schades „Im Kleinsten ist die Natur am größten“ zu begutachten, einige unserer Ganztagesangebote in Aktion zu erleben und einen Einblick in unseren aktuellen Schulalltag zu gewinnen. Unser Schulverein veranstaltet an diesem Tag eine Bücherbörse.
Gegen 16.30 Uhr werden sich einige unserer Freizeitangebote bei einem kleinen Programm präsentieren.
Für das leibliche Wohl ist natürlich auch gesorgt!
Wir freuen uns auf Sie!
Das Lehrerteam der Dr.-A.-Schade-Schule
Information der FFW Putzkau
Der nächste Dienst findet am Freitag, dem 29.04.2016, 19.30 Uhr im Gerätehaus der FFW statt.
Thema: Technische Hilfe
Käppler / Ortswehrleiter
