19 Jan

Ausgabe am 23.01.2021

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die 20. öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, dem 26.01.2021, 19.00 Uhr

im Schulungsraum der FFW Putzkau, Brauereistraße 4 

statt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bestätigung der Niederschriften der 17., 18. und 19. Gemeinderatstagung
  3. Beratung und Beschlussfassung zu Spenden im Jahr 2020
  4. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2020 – Mittelübertragung ins Haushaltsjahr 2021
  5. Beratung und Beschlussfassung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Fahrzeugbeschaffung für die Feuerwehren
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Sachantrag Bürgerbewegung – Bushaltestelle Brettmühle/Radweg Neukirch
  7. Lesung des Entwurfes – Haushalt 2021
  8. Beratung und Beschlussfassung zum Grunderwerb der als Straße („Bergweg“) dienenden Flurstücke Nr. 66/4, 68/1, 64/22, 64/24, 64/26, 496/5 und 496/7 der Gemarkung Schmölln
  9. Informationen des Bürgermeisters

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil zu Personalangelegenheiten an.

H i n w e i s:

Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine geringe Anzahl an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung, da ein Mindestabstand von 1,50 m gewahrt werden muss. Das Tragen eines Mund-/Nasenschutzes für eine Teilnahme an der Sitzung ist Pflicht! Wir bitten um Beachtung!

 

Wünsche

Bürgermeister

 

 

B E K A N N T M A C H U N G

der LISt GmbH

handelnd im Auftrag des Freistaates Sachsen,

vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr

Niederlassung Bautzen

 

Vorbereitung der Planung für das Projekt:

S 155 Ersatzneubau BW 5, BW 6, BW 8 und OD Schmölln

Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt, im Verwaltungsgebiet der Gemeinde Schmölln-Putzkau, zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicherheit, das o.a. Bauvorhaben durchzuführen. Die LISt GmbH wurde von dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr beauftragt, hierfür entsprechende Planungen auszuführen.

Um das Vorhaben ordnungsgemäß planen zu können, werden in Abhängigkeit der Witterungsbedingungen auf den Grundstücken der

Gemarkung:  Schmölln

Flurstücke:    37, 44/5, 46/1, 588/14, 929/1, 930, 931, 932, 933, 934

im Zeitraum vom 24.02.2021 bis voraussichtlich 20.03.2021 folgende Vorarbeiten durchgeführt: 

Vermessungsarbeiten.

Da die genannten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit liegen, hat das Sächsische Straßengesetz (§ 38 SächsStrG) die Grundstücksberechtigten verpflichtet, diese zu dulden.

Zur Durchführung der Arbeiten müssen die Grundstücke durch Beauftragte der Straßenbauverwaltung bzw. der LISt GmbH betreten und ggfs. befahren werden.

Ein Lageplan, mit Ausweisung des Vermessungskorridors, kann gern auf Anfrage übersandt werden. Als Ansprechpartner für eventuelle Fragen steht Ihnen

Herr Gerd Meier, LISt GmbH

Telefon: +49 37207 832-210

Telefax: +49 351 4511784-499

E-Mail: gerd.meier@list.smwa.sachsen.de

zur Verfügung.

Etwaig durch diese Vorarbeiten entstehende unmittelbare Vermögensnachteile werden in Geld entschädigt.

Sollte eine Einigung über eine Entschädigung in Geld nicht erreicht werden können, setzt die Landesdirektion Sachsen auf Antrag der Straßenbaubehörde die Entschädigung fest.

Durch diese Vorarbeiten wird nicht über die Ausführung des geplanten Vorhabens entschieden.

Hainichen, 14.01.2021

Sören Trillenberg

Geschäftsführer

 

Hundesteuermarken

Aufgrund der COVID-19-Pandemie behalten die Hundesteuermarken von 2019/2020 bis auf weiteres Ihre Gültigkeit.

Wir werden Sie im Mitteilungsblatt sowie auf unserer Homepage informieren, sobald die Ausgabe der Hundesteuermarken für 2021/2022 erfolgen wird.

Wir bitten um Ihr Verständnis!

 

Die Gemeindeverwaltung