Öffentliche Gemeinderatstagung
Die 19. öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, dem 01.03.2016, 19.00 Uhr
im Vereinsraum des DGZ Schmölln, Schulweg 1
statt.
Hierzu lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollfeststellung der 18. Gemeinderatssitzung
3. Bürgeranfragen
4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016
5. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung von
ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Schmölln-Putzkau
(Feuerwehrentschädigungssatzung)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Verwaltungskostensatzung
7. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der
Gemeinde Schmölln-Putzkau (Hundesteuersatzung)
8. Jahresrechnung 2015 – Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Aufwendung und
Auszahlung 2015 – Produkt 61.10.01.00 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
9. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung zur Jahresrechnung / Jahresabschluss 2014
10. Beratung und Beschlussfassung zur Baumaßnahme Straße der Jugend im OT Tröbigau
11. Kommunaler Straßenbau – Beratung und Beschlussfassung Zuwendung für Instandsetzungs- und
Erneuerungsmaßnahmen für Straßenbau gemäß Teil B der neuen Richtlinie für die Förderung von
Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB v. 09.12.2015)
12. Sonstiges
Wünsche
Bürgermeister
Information der FFW Putzkau
Der nächste Dienst findet am Freitag, dem 04.03.2016, 19.30 Uhr im Gerätehaus der FFW statt.
Thema: Wasserwehr
Käppler
Ortswehrleiter